Institut für Informationsordnung

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Das Institut       Aktivitäten        

 


Datenschutzrechtspolitische Wortmeldungen


Stellungnahmen für das Bundesministerium des Innern zum Entwurf der EU-Datenschutz-Grundverordnung (2012)



Veröffentlichungen von Dr. Thomas Giesen


Professoren auf dem TÜV? Datenerhebung bei Dritten und Freiheit der Wissenschaft

DuD 1995, 256 ff.


Die Kontrolle des Datenverkehrs mit Drittländern: Modelle und Grenzen

DuD 1996, 394 ff.


Unabhängigkeit und Rechtskontrolle der Kontrollstellen nach Art. 28 der EG-datenschutzrichtlinie: Abschied von liebgewonnenen Unverbindlichkeiten

DuD 1997, 529ff.


Rechtsstellung, Aufgaben und Befugnisse der Datenschutzkontrollstellen nach Art. 28 der EG-Datenschutzrichtlinie

RDV 1998, 15 ff.


Die Zuverlässigkeit interner Datenschutzbeauftragter

Computer und Recht 2007, 202 ff.


Das Grundrecht auf Datenverarbeitung

Juristenzeitung 2007, 918 ff.


Datenverarbeitung im Auftrag in Drittstaaten – eine misslungene Gesetzgebung:

Das deutsche Modell der Auftragsdatenvearbeitung im Konflikt mit den Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie

Computer und Recht 2007, 543 ff.


Und bist Du nicht willig, so brauch' ich Gewalt. Die Erhebung und Verarbeitung      

körperbezogener Daten im Strafprozessrecht und der freie Wille des Betroffenen

Festschrift für Rainer Hamm, 24. 2. 2008


Der diskrete Einfluss des Ministeriums

Zur nötigen Distanz zwischen Regierung und Justiz

Sächsische Zeitung vom 7./8.12.2008


Outsourcing und Auftragsdatenverarbeitung: BDSG-Novelle zwingt zum Umdenken.

DSB 2009, 16 ff.


Zivile Informationsordnung im Rechtsstaat: Aufräumen!

Recht der Datenverarbeitung 2010, 266 ff.


Wie man Ministerien zugrunde richtet

Klientelwirtschaft in Sächsischen Ministerien

Sächsische Zeitung vom 21.7.2010


Mitverfasser des Kommentars zum Sächsischen Datenschutzgesetz

LexisNexis 2011


Friert die Daten ein! Die Handy-Affäre: Jedem muss klar sein, dass er überwacht

werden kann.

ZEIT Online vom 30.6.2011


Ein merkwürdiges Selbstverständnis – Bemerkungen zur „Handy-Affäre“ in Dresden

Sächsische Zeitung vom 16.9.2011


Flucht in die innere Emigration

Sächsische Zeitung vom 17./18. 3. 2012


Der Begriff des Offenbarens nach § 203 StGB im Falle der Einschaltung privatärztlicher Verrechnungsstellen

NStZ 2012, 122 ff.


EU-Parlament und Kommission überheben sich gewaltig

Süddeutsche Zeitung 2. 7. 2012


Imperiale und totalitäre Züge des Kommissionsentwurfs für eine europäische Datenschutzverordnung

Computer und Recht 2012, 550 ff.


Der Sachsen-Trojaner

Sächsische Zeitung vom 9. 8. 2012



Veröffentlichungen von Dr. Christian Schnoor


Aufgabenübertragungen durch die Statistikbehörden auf Private – insbesondere im Rahmen

des Zensus 2011

Recht der Datenverarbeitung (RDV) 2012, 172-179


Rechtsfragen des Zensus 2011 – Staatsorganisationsrechtswidrige Zuständigkeitsverlagerungen

Sächsische Verwaltungsblätter (SächsVBl.) 2012, 245-25



Öffentlich erstattete Gutachten


Mitverfasser des Gutachtens der Expertenkommission zur Verwaltungsreform (Gebiets-, Struktur- und Funktionalreform des Freistaats Sachsen; erstattet im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung), 18.10.2005


Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Funkzellenabfrage für den Deutschen Bundestag, 8.2.2012


Stellungnahme zur rechtlichen und institutionellen Unabhängigkeit des Sächsischen Datenschutzbeauftragten für den Sächsischen Landtag, 8.2.2012


Datenschutzrechtliche Anforderung an die Verarbeitung und Nutzung anonymisierter Daten für andere Zwecke nach § 300 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 SGB V durch Apotheken-Rechenzentren, Februar 2013 - Infino Gutachten zu § 300 SGB V Apotheken-Rechenzentren.pdf


Anmerkungen zum „Positionspapier“ betreffend die „Zulässigkeit der Verwendung anonymisierter Abrechnungsdaten durch Apothekenrechenzentren“ vom 22. Februar 2013 - zugleich Gutachten

zum Verhältnis des § 305 a Satz 4 und 5 zu § 300 Abs. 2 Satz 2 SGB V, Februar 2013 -

Infino Gutachten Positionspapier Abrechnungsdaten.pdf


Gutachten und Betreuungsmandate


Datenschutzkonzept einer Privatärztlichen Verrechnungsstelle


Gutachten zur Datenverarbeitung bei ärztlichen Abrechnungen


Datenschutzrechtliche Bewertung des Urteils des BSG vom 8. 12. 2008


Vorschlag zur gesetzlichen Regelung der Abrechnung von ärztlichen Honorarforderungen in der hausarztzentrierten Versorgung


Datenschutz und Anwaltsgeheimnis


Datenschutzrechtliches Gutachten zur Behandlung organisierter Massenauskunftsersuchen

nach § 34 BDSG


Der Umgang mit einem Personalfragebogen


Betriebsvereinbarungen zum Datenschutz am Arbeitsplatz


Verträge über Auftragsdatenverarbeitung


Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung in Drittstaaten


Gutachten zur Datenübermittlung in die USA


Datenschutzkonzepte für Behörden, Verbände, Unternehmen, auch im Konzernverbund


„Bring Your Own Device“ – datenschutzrechtliche Anforderungen an die Benutzung von Smartphones und Tablet-Computern im Unternehmen


Datenschutzkonforme Cloud-Lösungen für Deutschland


Wirksame Abmahnungen des Unternehmers gegenüber Unternehmern nach Verstößen gegen das Datenschutzrecht


Datenschutzkonformer Einsatz des Like-Buttons von Facebook auf Unternehmenswebseiten


Der Arbeitgeber als Diensteanbieter im telekommunikationsrechtlichen Sinn


Falsche und Schein-Erklärungen zur datenschutzrechtlichen Erhebung und Nutzung von personenbezogenen Daten beim Besuch von Webseiten


Datenschutzgerechte Erklärungen in Online-Shops


Kontrolle und Zugriff auf betriebliche E-Mails bei vergessener Untersagung der Privatnutzung


Vertragsgestaltung bei der Nutzung von WLAN-Hotspots in Betrieben durch die Besucher


Datenschutzgerechtes Smart Metering


Datenschutzrechtliche Folgen der Überlassung von Tracking-Tools an die Kunden eines Hosting-Providers für Zwecke der Statistik für die eigenen Seiten


Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten in E-Mail-Werbung



Tätigkeit als betriebliche Datenschutzbeauftragte


Mitglieder des Instituts sind auch als betriebliche Beauftragte für den Datenschutz tätig.



In Arbeit befindliche Themen


Der Daten schützende vormundschaftliche Staat: Bußgeld- und Strafvorschriften im BDSG


Rechtsfragen des Zensus 2011: Fortdauernder genauer Ortsbezug der Daten  aus dem Zensus 2011


Vertragsgestaltung für die Auftragsdatenverarbeitung


Rechtswidrigkeit eines neuen „Beitrags“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (die neue „Rundfunkgebühr“ der früheren GEZ)


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